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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Datenschutznachrichten

Nachfolgend haben wir für Sie die vornehmlich regionalen Nachrichten zum Thema Datenschutz zusammengstellt.

Aktuelle Meldungen und Nachrichten zum Datenschutz mit überregionalem Bezug finden Sie darüber hinaus im virtuellen Datenschutzbüro.Externer-link

31. März 2017

31.03.2017

Jahresbericht 2016 / Einladung zu einem Pressegespräch

Am Freitag, 7. April 2017, um 11 Uhr im Pressezimmer (Raum 190) des Abgeordnetenhauses von Berlin (Preußischer Landtag) stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, den Jahresbericht 2016 vor. PressemitteilungPdf

30. März 2017

30.03.2017

Ergebnisse der 93. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder am 29./30. März 2017 in Göttingen

Unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) auf ihrer Frühjahrssitzung am 29. und 30. März 2017 in Göttingen aktuelle Themen des Datenschutzes diskutiert. PressemitteilungPdf Ergebnisse der 93. DatenschutzkonferenzExterner-link

16. März 2017

17.03.2017

Gesetzesentwurf zur Aufzeichnung von Fahrdaten ist völlig unzureichend!

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder fordert den Gesetzgeber mit der beigefügten Entschließung zu einer dem datenschutzrechtlichen Bestimmtheitsgebot genügenden Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes und zur Stärkung der Datenschutzrechte der Fahrer auf. EntschließungPdf

14. März 2017

14.03.2017

Arbeitspapier zu Biometrie in der Online-Authentifizierung verabschiedet

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 60. Sitzung am 22. und 23. November 2016 in Berlin ein Arbeitspapier zu Biometrie in der Online-AuthentifizierungExterner-link verabschiedet. Pressemitteilung deutschPdfPressemitteilung englischPdf

6. März 2017

06.03.2017

Informationsfreiheit stärken! Treffen der Europäischen Informationsfreiheitsbeauftragten und -ombudsleute in Berlin endet mit gemeinsamer Entschließung

Zum Abschluss ihres zweitägigen Treffens in Berlin sprechen sich die Europäischen Informationsfreiheitsbeauftragten und -ombudsleute in einer gemeinsamen Erklärung für die europaweite Durchsetzung der Informationsfreiheit und die Stärkung ihrer Rolle als Mittler zwischen Staat und Gesellschaft aus. Sie fordern die Parlamente und Regierungen in Europa auf, überall dort, wo dies noch nicht geschehen ist, Informationsfreiheitsbeauftragte zu berufen, deren adäquate budgetäre und personelle Ausstattung zu gewährleisten und sie mit den erforderlichen Kompetenzen auszustatten. Bei der zweitägigen Veranstaltung in Berlin tauschten sich die Beauftragten und -ombudsleute zudem über den Stand der Informationsfreiheit und aktuelle Fälle in ihren Ländern aus. PressemitteilungPdf Entschließung (dtsch. Fass.)Pdf Entschließung (engl. Fass.)Pdf